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Artikel getagged mit ‘Demokraten’

Barack Obama: Der Blick in die Glaskugel

19. Juni 2012, von Arne Jungjohann, Comments (0)

Jeder US-Präsident macht sich schon lange vor der möglichen Wiederwahl Gedanken über die Prioritäten seiner zweiten (und dabei letzten) Amtszeit. Es geht dabei auch darum, wie sich ein Präsident in die Geschichtsbücher verewigen will. Das ist bei Barack Obama nicht anders als bei seinen Vorgängern. Was immer er in einer zweiten Amtszeit erreichen will, viel Zeit bleibt ihm dafür nicht. Wenn er gewinnt, dürfte er ein Fenster von eineinhalb Jahren haben, in dem er eine eigene innenpolitische Agenda vorantreiben kann. Dabei dürfte er sich auf ein großes Thema fokussieren. Wird Barack Obama nach einer Wiederwahl den Klimaschutz als Priorität angehen? (more…)

Werte, Narrative und Kampagnen: Wahlkampf mit der Energiepolitik

11. Juni 2012, von Arne Jungjohann, Comments (0)

Sauber, stark, heimatverbunden und patriotisch. So wird Windkraft erfolgreich in den USA vermarktet.

Die Öffentlichkeit unterstützt politische Positionen nicht nur der Inhalte wegen. Es kommt vor allem auch darauf an, wie die Inhalte verpackt werden, welche Werte angesprochen werden, ob wir in ihnen unsere Überzeugungen wiederfinden. Das gilt für Deutschland ebenso wie für die USA.

„Es ist erstaunlich, warum Strom aus erneuerbaren Energien immer billiger wird, aber die Kunden immer mehr bezahlen müssen.“ So argumentierte zuletzt Jürgen Trittin. In einem Gastbeitrag in der FAZ entlarvt der Fraktionsvorsitzende der Grünen wie die vier großen deutschen Stromkonzerne vermeintlich ihre soziale Ader entdecken, um damit den Ausbau der erneuerbaren Energien zu bremsen.

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Obamas maue Klimabilanz

13. April 2012, von Arne Jungjohann, Comments (4)

Der neue oily Obama?

Zum Amtsantritt von Barack Obama hofften viele (der Autor eingeschlossen) auf eine neue Ära in der US-Klimapolitik. Mit dem Scheitern eines nationalen Klimagesetzes im Sommer 2010 ist die Hoffnung der Ernüchterung gewichen. Inzwischen propagiert Obama den Ausbau aller Energien – ein Wahlkampfmanöver, um sich in Zeiten hoher Benzinpreise die Republikaner  vom Hals zu halten?

Trotz wichtiger Erfolge in seiner ersten Amtszeit –verschärfte Abgasstandards für Autos, grüne Investitionen in Milliardenhöhe und CO2-Grenzwerte für neue Kohlekraftwerke – ist Obamas Klimabilanz durchwachsen. Der große Wurf einer nationalen Klimapolitik ist ausgeblieben. (more…)

Flugverkehr: Auf dem Weg zum transatlantischen Handelskrieg?

28. Oktober 2011, von Arne Jungjohann, Comments (1)

Flugverbotszone Europa?

Der transatlantische Streit um die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel zieht in die nächste Runde. Das Abgeordnetenhaus hat am 24. Oktober 2011 den Gesetzentwurf verabschiedet, der US-Fluglinien die Teilnahme am EU Emissionshandel verbietet.

Dass die Abgeordneten mit deutlicher Mehrheit für das Gesetz stimmen, überrascht nicht. Republikaner und Demokraten, Abgeordnete und Vertreter diverser Regierungsbehörden lehnen die EU-Pläne ab, weil sie einen Eingriff in die Souveränitätsrechte der USA wittern (wie hier gebloggt). Die Frage ist, ob nach dem Abgeordnetenhaus der Senat die Vorlage aufgreift. Die Klimaretter gehen nicht davon aus: (more…)

USA: Energiesteuern gegen die Schuldenkrise?

11. August 2011, von Arne Jungjohann, Comments (3)

Demonstrant mit einem Plakat "Make polluters pay".

Make polluters pay!

Die USA müssen sparen. Um die Schulden in den Griff zu bekommen, sollen Ausgaben gekürzt und vielleicht sogar neue Abgaben erhoben werden. Eine Kommission im Kongress wird Vorschläge erarbeiten. Die Steuern auf Energie dürften zum Streitfall zwischen Republikanern und Demokraten werden.

Der Kommission gehören ein Dutzend Politiker aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus an, je sechs Republikaner und sechs Demokraten. Dieser Super Congress soll bis Anfang November Kürzungsvorschlage unterbreiten. Dabei sind Demokraten und Republikaner zum Erfolg verdammt: Finden beide Seiten keinen Kompromiss, werden automatisch Sozialprogramme und Militärausgaben drastisch gekürzt. Klimaschützer warnen, dass mehr als die Hälfte der Kommissionsmitglieder echte Klimazombies seien.

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Kaputtgespart: Umwelt- und Klimaschutz fällt dem US-Sparkurs zum Opfer

29. Juli 2011, von Arne Jungjohann, Comments (1)

Im Nervenkrieg um eine Erhöhung der US-Schuldengrenze dreht sich alles nur noch um die Frage, ob Washington sich auf einen Kompromiss einigen kann oder die USA zahlungsunfähig werden. Die Republikaner haben schon jetzt gewonnen. Ihr Dogma von niedrigen Steuern und small government hat sich durchgesetzt. Die Demokraten sind zu drastischen Einschnitten bereit, die vor kurzem noch undenkbar schienen. Der Staat wird in den USA kaputtgespart – zu Lasten von Sozial- und Umweltprogrammen. Die Klimablogger warnen vor dem Allerschlimmsten. (more…)

US-Kongress: Widerstand gegen Emissionshandel im Luftverkehr

21. Juli 2011, von Arne Jungjohann, Comments (1)

Flugzeug von US-Airways

Transatlantischer Konfliktherd: Klimaschutz im Luftverkehr

Zum 1. Januar 2012 wir der Luftverkehr in den EU-Emissionshandel einbezogen. Das gilt auch für US-Fluglinien. Dagegen regt sich parteiübergreifender Widerstand im Kongress. Europa, bitte standhaft bleiben!

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Republikaner: Steuerzahler sollen Ölindustrie subventionieren

19. Mai 2011, von Arne Jungjohann, Comments (2)

Die Republikaner lieben Big Oil

Die Republikaner lieben Big Oil

Diese Woche haben die Republikaner dafür gekämpft, dass die amerikanischen Steuerzahler weiterhin BP, Exxon & Co subventionieren. Mit Erfolg. Die USA stecken in der größten Schuldenkrise ihrer Geschichte, die Ölfirmen machen Rekordgewinne und der Staat gibt ihnen Steuererleichterungen. Was sagt uns das?

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No Nukes, no Problem? Deutschland auf dem Weg zu 100% Erneuerbaren

17. Mai 2011, von Arne Jungjohann, Comments (9)

Windrad und blauer Himmel

Windrad und blauer Himmel

Was Deutschland energiepolitisch gerade anschiebt, ist bemerkenswert. In den USA sind Kohle und Atom die dominierenden Energieträger. Erneuerbare Energien gelten als vielversprechend. Aber in der öffentlichen Deabtte werden sie eher als Zukunftsmusik und Nischentechnologie denn als verlässlicher Ersatz zu den fossilen Energien gesehen. (more…)

Klimaschutz durch EPA: Mehrheit im Senat dafügen

8. April 2011, von Arne Jungjohann, Comments (0)

Gestern hat der US-Kongress abgestimmt. Die konservativen Hardliner haben verloren, die Umweltagentur EPA darf weiterhin klimaschädliche Treibhausgase regulieren. Also alles in Ordnung? (more…)

Autorin

Lili FuhrLili Fuhr
Lili Fuhr arbeitet zu Klima- und Ressourcenfragen. Sie hat zwei Töchter und lebt in Berlin.

Deutsche Klimafinanzierung

Resource Politics for a Fair Future

Fleischatlas 2014

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  • M.E.: Volle Zustimmung. Ohne massive Zurückdrängung der Kohle im Energiemix ist jede Verpflichtung zu...
  • M.E.: Es scheint, die Entwicklung nimmt wieder Fahrt auf: http://www.spiegel.de/wissensc haft/natur/klimaerwaermung...
  • M.E.: Genau so ist es! Nicht an ihren Worten soll man sie messen, sondern an ihren Taten. Worte stoppen keine...
  • M.E.: In einigen Politikerhirnen scheint ja eine partielle gedankliche Annäherung an kommende Probleme stattzufinden:...
  • M.E.: Um das 2-Grad-Ziel des Temperaturanstiegs gegenüber der vorindustriellen Zeit einzuhalten, müsste der...

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