Barack Obama: Der Blick in die Glaskugel

Jeder US-Präsident macht sich schon lange vor der möglichen Wiederwahl Gedanken über die Prioritäten seiner zweiten (und dabei letzten) Amtszeit. Es geht dabei auch darum, wie sich ein Präsident in die Geschichtsbücher verewigen will. Das ist bei Barack Obama nicht anders als bei seinen Vorgängern. Was immer er in einer zweiten Amtszeit erreichen will, viel […]

weiterlesen

Werte, Narrative und Kampagnen: Wahlkampf mit der Energiepolitik

Die Öffentlichkeit unterstützt politische Positionen nicht nur der Inhalte wegen. Es kommt vor allem auch darauf an, wie die Inhalte verpackt werden, welche Werte angesprochen werden, ob wir in ihnen unsere Überzeugungen wiederfinden. Das gilt für Deutschland ebenso wie für die USA. „Es ist erstaunlich, warum Strom aus erneuerbaren Energien immer billiger wird, aber die […]

weiterlesen

Obamas maue Klimabilanz

Zum Amtsantritt von Barack Obama hofften viele (der Autor eingeschlossen) auf eine neue Ära in der US-Klimapolitik. Mit dem Scheitern eines nationalen Klimagesetzes im Sommer 2010 ist die Hoffnung der Ernüchterung gewichen. Inzwischen propagiert Obama den Ausbau aller Energien – ein Wahlkampfmanöver, um sich in Zeiten hoher Benzinpreise die Republikaner  vom Hals zu halten? Trotz […]

weiterlesen

Flugverkehr: Auf dem Weg zum transatlantischen Handelskrieg?

Der transatlantische Streit um die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel zieht in die nächste Runde. Das Abgeordnetenhaus hat am 24. Oktober 2011 den Gesetzentwurf verabschiedet, der US-Fluglinien die Teilnahme am EU Emissionshandel verbietet. Dass die Abgeordneten mit deutlicher Mehrheit für das Gesetz stimmen, überrascht nicht. Republikaner und Demokraten, Abgeordnete und Vertreter diverser Regierungsbehörden lehnen […]

weiterlesen

USA: Energiesteuern gegen die Schuldenkrise?

Die USA müssen sparen. Um die Schulden in den Griff zu bekommen, sollen Ausgaben gekürzt und vielleicht sogar neue Abgaben erhoben werden. Eine Kommission im Kongress wird Vorschläge erarbeiten. Die Steuern auf Energie dürften zum Streitfall zwischen Republikanern und Demokraten werden. Der Kommission gehören ein Dutzend Politiker aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus an, je […]

weiterlesen

Kaputtgespart: Umwelt- und Klimaschutz fällt dem US-Sparkurs zum Opfer

Im Nervenkrieg um eine Erhöhung der US-Schuldengrenze dreht sich alles nur noch um die Frage, ob Washington sich auf einen Kompromiss einigen kann oder die USA zahlungsunfähig werden. Die Republikaner haben schon jetzt gewonnen. Ihr Dogma von niedrigen Steuern und small government hat sich durchgesetzt. Die Demokraten sind zu drastischen Einschnitten bereit, die vor kurzem […]

weiterlesen