Greenpeace hat einen Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg vorgelegt, das „Gesetz über die geordnete Beendigung der CO2-intensiven Steinkohle- und Braunkohleverstromung“. Analog zum Atomausstiegsgesetz soll die aus Kohlekraftwerken erzeugte Strommenge nach und nach reduziert werden und bis 2040 das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen.
Aktuell ist in Deutschland der Bau von 27 neuen Kohlekraftwerken geplant, die nach Greenpeace-Angaben jedes Jahr 151 Millionen zusätzliche Tonnen CO2 in die Atmosphäre pumpen würden. Das entspricht der anderthalbfachen Mengen des gesamten Verkehrssektors.
Mit dem Bau dieser Kraftwerke kann Deutschland seine Klimaziele unmöglich erreichen. Ein Kohleausstiegsgestz wäre eine spannende Chance, den Bau neuer Kraftwerke gesetzlich zu verhindern. Doch leider sind die Aussichten für die Verabschiedung eines solchen Gesetzes sehr gering. Aber wer weiß, wenn man sich die aktuellen Äußerungen von Obama anschaut, dann kann man ja tatsächlich noch an Change glauben.
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