Schlagwort: EPA
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Rockefellers vergiftete Vernunft
Die Klimaskeptiker im Kongress arbeiten weiter daran, Obama beim Klimaschutz auszubremsen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann das Abgeordnetenhaus mit der Mehrheit der Republikaner einen entsprechenden Gesetzesentwurf beschließt. Danach wird alles auf den Senat schauen, wo die Demokraten zwar eine Mehrheit haben, aber etliche um ihre Wiederwahl 2012 kämpfen.
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Sparkurs mit ideologischer Schlagseite
Das US-Abgeordnetenhaus hat ein umfangreiches Sparpaket beschlossen, in dessen Windschatten anti-Klimapolitiken mitsegeln. Damit haben die Republikaner eine erste Duftmarke gesetzt, wo es unter ihrer Führung hingehen soll. Man ahnt, dass das nichts Gutes für den Klimaschutz verheißt.
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SOTU auch zum Klimaschutz?
Washingtons Polit-Analysten spekulieren, welche Prioritäten Obama in der State-of-the-Union (SOTU) Rede am Dienstag Abend ansprechen wird. Hoch gehandelt werden „job growth“, „education“ und „bipartisanship“. Wie steht‘s aber um Energiewende und Klimaschutz?
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Schmaler Grat für die EPA
Zum Jahreswechsel wird die US-Umweltbehörde Klimaschutz per Ordnungsrecht vollstrecken. Doch der Grat ist schmal für die EPA. Die Republikaner beschwören den Untergang des Abendlandes und wollen ihre neue Stärke nutzen, um Obama vorzuführen. Für Klimaschützer könnte das am Ende eine gute Nachricht sein.
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Let’s mess with Texas
Weil Texas sich dem Klimaschutz verweigert, greift jetzt die EPA durch. Die US-Umweltbehörde droht die von ihr vorgegebenen CO2-Grenzwerte zum Jahreswechsel selbst durchzusetzen – ein einmaliger Akt in der 40jährigen Geschichte der US-Umweltgesetzgebung.
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Dirty Air Act: Attacke auf die EPA
Eine der großen Unbekannten der Klimadebatte in der USA ist die Frage, welche Rolle die Umweltagentur EPA zur Regulierung von Treibhausgasen spielen wird. Zur Erinnerung: Noch unter Präsident George W. Bush entschied der oberste US-Gerichtshof im Fall Massachusetts vs. EPA, dass die Agentur nach geltender Rechtslage dazu verpflichtet ist, CO2 zu regulieren. Seitdem ist klar:…