Aus der Mitte zum Provokateur

China Drache

China, das „Reich der Mitte“, war die längste Zeit bekannt für seine zurückhaltende Diplomatie. Selten einmal, dass China auf dem internationalen Parkett Schlagzeilen machte, wie etwa durch ein unerwünschtes Veto im Sicherheitsrat. So war es die längste Zeit auch in der Klimapolitik. Bei der Verhandlungsgruppe „G77 + China“, in dessen Namen das Land schließlich eigens Erwähnung findet, habe ich mich als Beobachter oft gefragt: wo ist eigentlich China?

Das hat sich grundlegend geändert. China ist vom stillen Diplomaten zum offenen Provokateur geworden. Wenn man den Verhandlungen über „Minderungsziele für Annex 1 Länder“, sprich für Industrieländer, lauscht, ist es inzwischen China, dass diesen Regierungen am präzisesten und zähesten auf den Zahn fühlt – zusammen mit den Ländern der kleinen Inselstaaten (AOSIS) natürlich, die dies schon immer taten. Auch in den Verhandlungen über eine „shared vision“, in der es u.a. um langfristige Reduktionsziele für Nord und Süd und um finanzielle Unterstützungszahlungen geht, geißeln die Vertreter China die Industrieländer mit provokanten Rückfragen.

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China tut dies keinesfalls, um mit anklagenden Fragen an andere eigene Tatenlosigkeit verstecken zu wollen. In den letzten zwei Jahren hat das Land immer wieder durch neue politische Maßnahmen überrascht, die eine ambitionierte nationale Klimapolitik erkennen lassen. Zuletzt, auf der UN-Generalversammlung im September in New York, hat es als erstes Entwicklungsland sogar die Einführung eines Emissionshandels angekündigt. Damit wäre China weiter als manches Industrieland! Und Beobachter erwarten, dass China sich am Ende der Kopenhagen-Verhandlungen sogar auf klare, bindende Emissionsziele einlassen könnte, sofern die Industrieländer ihrerseits genug Ambition an den Tag legen.

China gehört, was klimapolitische Maßnahmen betrifft, unzweifelhaft zur Avantgarde der Schwellenländer. Aus dieser Position kann das Land auch trotz seines steilen Emissionswachstums mit gutem Grund als Provokateur der Industrieländer auftreten. Für die Bremser und Klimaspektiker hier mag sich die „gelbe Gefahr“ , wie China in der Kolonialzeit übel geschimpft wurde, also in eine „grüne Gefahr“ wandeln… Doch es gilt weiterhin: grün ist die Farbe der Hoffnung.