Gastbeitrag von Thomas Fatheuer Wie alle Jahre wieder – auch die COP in Warschau ist eine großer Showroom. Nicht nur in den Verhandlungen, auch in den side–events spielt sich ein wichtiger Teil der Lebens während der COP ab. Hier lassen sich thematische Trends gut ausmachen. Allgegenwärtig ist die Debatte über Märkte, ein High-Level Panel und […]
weiterlesenEinen „Paradigmenwechsel für die internationale Klimapolitik“ schlägt das Wuppertal Institut in einer aktuellen Pressemitteilung vor. Das Institut hat sich an einer Konsultation der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung des neuen Klimaabkommens, das 2015 unterzeichnet werden soll, beteiligt. Dabei fokussieren sich die Wuppertaler auf die Art der Verpflichtungen, die Staaten im Rahmen eines solchen Regimes eingehen sollten: […]
weiterlesenZwar stellt sich die Stahlindustrie gerne als grün und zukunftsfähig dar, so richtig aktiv wird sie aber derzeit dort, wo es darum geht, progressive Klima- und Energiepolitik in Deutschland und in der EU zu verhindern (z.B. über die INSM). Doch die EU ist weltweit zweitgrößter Stahlproduzent und die Krise in der Branche deutlich spürbar. Die […]
weiterlesenDer Streit um den Emissionshandel im Luftverkehr eskaliert. Der Europäische Gerichtshof verdonnert US-Airlines zur Teilnahme am EU-System. Für diesen Fall hat die Obama-Regierung bereits vorsorglich Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Es droht ein Kräftemessen – zum Klimaschutz und darüber hinaus.
weiterlesenDer transatlantische Streit um die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel zieht in die nächste Runde. Das Abgeordnetenhaus hat am 24. Oktober 2011 den Gesetzentwurf verabschiedet, der US-Fluglinien die Teilnahme am EU Emissionshandel verbietet. Dass die Abgeordneten mit deutlicher Mehrheit für das Gesetz stimmen, überrascht nicht. Republikaner und Demokraten, Abgeordnete und Vertreter diverser Regierungsbehörden lehnen […]
weiterlesenZum 1. Januar 2012 wir der Luftverkehr in den EU-Emissionshandel einbezogen. Das gilt auch für US-Fluglinien. Dagegen regt sich parteiübergreifender Widerstand im Kongress. Europa, bitte standhaft bleiben!
weiterlesenSo wird das nix, mit einer Wiederaufnahme der Vorreiterrolle für die EU. Neben Eurokrise, EU-Skepsis, neuen Grenzkontrollen u.v.a. wird es auch beim Klimschutz zunehmend problematisch: Die Union, traditionell eher ein progressiver Akteur, droht an inneren Widersprüchen im Stillstand zu verharren. Die neue Ratspräsidentschaft hat nämlich Polen inne. Dieses Land hat bisher wenige (sprich: gar keine) […]
weiterlesenDie am vergangenen Montag im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwürfe bedeuten weitreichende Änderungen in der deutschen Energiepolitik. Doch neben dem viel diskutierten früheren Ausstieg aus der Atomenergie hat Merkels Gesetzetspaket auch Einfluss auf die deutschen Klimafinanzhilfen für Entwicklungsländer für Klimaschutz, Anpassung und Waldschutz. Wir versuchen hier einen Blick darauf zu werfen, was sich durch den Kabinettsentwurf des […]
weiterlesenJenseits der giftigen Rhetorik der konservativen „Tea Party“ gibt es in den USA auch einige traditionelle Republikaner und Konservative, die sich für den Klimaschutz aussprechen. Sie sind eine vom Aussterben bedrohte Art, die über kurz oder lang jedoch für einen Kurswechsel ihrer Partei streiten wird – und dafür Unterstützung aus Europa gut gebrauchen könnte.
weiterlesenÜber Sinn und Unsinn des Emissionshandels („emission trading system“ – ETS) kann viel diskutiert werden. Das weiß fern ab der berühmten britischen Klimacamps auch die Torie-Regierung in London, welche gestern eine neue Regelung schuf. Auch ohne kapitalismuskritische Argumente rund um Kommodifizierung und Marktversagen ist die Debatte ja dank Windfall-Profits, Überallokation von Zertifikaten, Preisvolitilität und Betrügereien […]
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