Klima der Gerechtigkeit

Schlagwort: Demokraten

  • Barack Obama: Der Blick in die Glaskugel

    Jeder US-Präsident macht sich schon lange vor der möglichen Wiederwahl Gedanken über die Prioritäten seiner zweiten (und dabei letzten) Amtszeit. Es geht dabei auch darum, wie sich ein Präsident in die Geschichtsbücher verewigen will. Das ist bei Barack Obama nicht anders als bei seinen Vorgängern. Was immer er in einer zweiten Amtszeit erreichen will, viel…

  • Werte, Narrative und Kampagnen: Wahlkampf mit der Energiepolitik

    Die Öffentlichkeit unterstützt politische Positionen nicht nur der Inhalte wegen. Es kommt vor allem auch darauf an, wie die Inhalte verpackt werden, welche Werte angesprochen werden, ob wir in ihnen unsere Überzeugungen wiederfinden. Das gilt für Deutschland ebenso wie für die USA. „Es ist erstaunlich, warum Strom aus erneuerbaren Energien immer billiger wird, aber die…

  • Obamas maue Klimabilanz

    Zum Amtsantritt von Barack Obama hofften viele (der Autor eingeschlossen) auf eine neue Ära in der US-Klimapolitik. Mit dem Scheitern eines nationalen Klimagesetzes im Sommer 2010 ist die Hoffnung der Ernüchterung gewichen. Inzwischen propagiert Obama den Ausbau aller Energien – ein Wahlkampfmanöver, um sich in Zeiten hoher Benzinpreise die Republikaner  vom Hals zu halten? Trotz…

  • Flugverkehr: Auf dem Weg zum transatlantischen Handelskrieg?

    Der transatlantische Streit um die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel zieht in die nächste Runde. Das Abgeordnetenhaus hat am 24. Oktober 2011 den Gesetzentwurf verabschiedet, der US-Fluglinien die Teilnahme am EU Emissionshandel verbietet. Dass die Abgeordneten mit deutlicher Mehrheit für das Gesetz stimmen, überrascht nicht. Republikaner und Demokraten, Abgeordnete und Vertreter diverser Regierungsbehörden lehnen…

  • USA: Energiesteuern gegen die Schuldenkrise?

    Die USA müssen sparen. Um die Schulden in den Griff zu bekommen, sollen Ausgaben gekürzt und vielleicht sogar neue Abgaben erhoben werden. Eine Kommission im Kongress wird Vorschläge erarbeiten. Die Steuern auf Energie dürften zum Streitfall zwischen Republikanern und Demokraten werden. Der Kommission gehören ein Dutzend Politiker aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus an, je…

  • Kaputtgespart: Umwelt- und Klimaschutz fällt dem US-Sparkurs zum Opfer

    Im Nervenkrieg um eine Erhöhung der US-Schuldengrenze dreht sich alles nur noch um die Frage, ob Washington sich auf einen Kompromiss einigen kann oder die USA zahlungsunfähig werden. Die Republikaner haben schon jetzt gewonnen. Ihr Dogma von niedrigen Steuern und small government hat sich durchgesetzt. Die Demokraten sind zu drastischen Einschnitten bereit, die vor kurzem…

  • US-Kongress: Widerstand gegen Emissionshandel im Luftverkehr

    Zum 1. Januar 2012 wir der Luftverkehr in den EU-Emissionshandel einbezogen. Das gilt auch für US-Fluglinien. Dagegen regt sich parteiübergreifender Widerstand im Kongress. Europa, bitte standhaft bleiben!

  • Republikaner: Steuerzahler sollen Ölindustrie subventionieren

    Diese Woche haben die Republikaner dafür gekämpft, dass die amerikanischen Steuerzahler weiterhin BP, Exxon & Co subventionieren. Mit Erfolg. Die USA stecken in der größten Schuldenkrise ihrer Geschichte, die Ölfirmen machen Rekordgewinne und der Staat gibt ihnen Steuererleichterungen. Was sagt uns das?

  • No Nukes, no Problem? Deutschland auf dem Weg zu 100% Erneuerbaren

    Was Deutschland energiepolitisch gerade anschiebt, ist bemerkenswert. In den USA sind Kohle und Atom die dominierenden Energieträger. Erneuerbare Energien gelten als vielversprechend. Aber in der öffentlichen Deabtte werden sie eher als Zukunftsmusik und Nischentechnologie denn als verlässlicher Ersatz zu den fossilen Energien gesehen.

  • Klimaschutz durch EPA: Mehrheit im Senat dafügen

    Gestern hat der US-Kongress abgestimmt. Die konservativen Hardliner haben verloren, die Umweltagentur EPA darf weiterhin klimaschädliche Treibhausgase regulieren. Also alles in Ordnung?