Klima der Gerechtigkeit

Autor: Lili Fuhr

  • Merkel hat wenig Hoffnung auf Erfolg in Durban

    In einem aktuellen Video Podcast zum Ausbau der Stromnetze in Deutschland äußerte sich Merkel heute auch zu ihren Erwartungen an den Ausgang des Klimagipfels in Durban. Und die Botschaft ist alles andere als erfreulich. Im Wortlaut (nachzulesen hier und anzuschauen hier): Wir müssen mit der Definition, was ist Erfolg, sicherlich unsere Erwartungen etwas herunterschrauben. Wir…

  • Türkei – die unübliche Verdächtige

    Die Türkei hat im Klimaregime eine Sonderstellung: Sie hat zwar die Klimarahmenkonvention unterzeichnet und das Kyoto-Protokoll ratifiziert und zählt zu den Annex I Ländern – also den Industrieländern, die besondere Pflichten haben. Allerdings hat die Türkei im Kyoto-Protokoll eben aufgrund ihrer Sonderstellung keine Emissionsreduktionspflichten. Die Position, mit der die Delegation der Türkei – angeführt nicht…

  • Druck auf Indien wächst

    Wie lange wird Indien dem Druck noch standhalten können? So langsam regt sich sowohl im Konferenzzentrum in Durban als auch in Delhi Widerstand gegen die Haltung der Umweltministerin Jayanthi Natarajan. Das Kabinett hat die Position Indiens aber gestern noch einmal bekräftigt: Festhalten an einer zweiten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls für die Industrieländer, aber kein Zustimmen zu…

  • Polen verlangt Rücknahme des „Fossil of the Day Award“

    So effektiv kann eine NGO-Aktion sein: schon seit Jahren vergibt das Climate Action Network International (CAN) bei den Klimaverhandlungen täglich den „Fossil of the Day Award“ an diejenigen Regierungen, die in den Verhandlungen Fortschritte blockieren. Vorgestern nun bekam Polen einen Fossil dafür, dass das Logo der EU Präsidentschaft auf den Bannern der European Coal Days…

  • Indaba oder das große Palaver

    Einen sehr ungewöhnlichen Ansatz fährt die südafrikanische Regierung diese Tage bei den Klimaverhandlungen in Durban. Aber wenn die Lage ungewöhnlich ist, bedarf es vielleicht auch ungewöhnlicher Mittel. Und wenn es besonders festgefahren ist, dann muss man wohl die Strukturen verändern – wenn auch nur im Kleinen. „Indaba“ ist ein fester Bestandteil südafrikanischer Basisdemokratie und findet…

  • Green Climate Fund – die Büchse der Pandora ist wieder auf

    Eine wichtige Entscheidung, auf die viele hier in Durban warten und die auch für die südafrikanische Regierung als Gastgeberin des Gipfels sehr wichtig ist, ist die zum Green Climate Fund. In Cancun letztes Jahr wurde ein Übergangskommitee (Transitional Committee) mit der Aufgabe betraut, die Strukturen des neuen Finanzierungsinstruments unter dem Dach der UN auszuarbeiten. Die…

  • Werden die G20 jetzt grün?

    Heute übernimmt Mexiko die Präsidentschaft der G20 von Frankreich. Interessanterweise hat Calderon angekündigt, dass er Grünes Wachstum und Klimafinanzierung auf die Agenda des Gipfels setzen will, der im Juni in Los Cabos stattfinden wird – kurz vor dem Rio+20 Gipfel. Vielleicht erfahren wir dann von Mexiko, wie sie planen, die existierenden Pläne und Programme der…

  • Kanada steigt aus dem Kyoto-Protokoll aus

    Eigentlich nur konsequent und keine Überraschung und doch ein großer Schock: Aus einem Interview mit dem kanadischen Premierminister Harper geht hervor, dass Kanada plant, kurz vor Weihnachten (also nach der COP in Durban) offiziell seinen Ausstieg aus dem Kyoto-Protokoll bekannt zu geben. Fremdgegangen ist Kanada schon lange.  Sollten sie nun tatsächlich kurz vor Weihnachten die…

  • „Climategate 2“?

    Kurz vor dem Klimagipfel in Kopenhagen  – also genau vor zwei Jahren – wurde die Klimawissenschaft von einem Skandal erschüttert, der inzwischen als „Climategate“ in die Geschichte eingegangen ist. Hacker hatten tausende von Emails vom Server der Climate Research Unit der Universität von East Anglia veröffentlicht, aus denen angeblich hervorging, dass die Klimawissenschaft die Öffentlichkeit…

  • Neue Datenbank zu Lobbyist/innen in Ministerien

    Lese- und Recherchetipp: Anlässlich des einjährigen Bestehens des lobbykritischen Online-Lexikons Lobbypedia ist LobbyControl mit einem neuen Portal zu Lobbyist/innen in deutschen Ministerien online gegangen. Die Daten über sog. „externe Mitarbeiter/innen in Ministerien“ werden üblicherweise nur dem Haushaltsausschuss bekannt gemacht. LobbyControl mache sie dankenswerterweise öffentlich. Auf der Seite findet man dann z.B. so interessante Informationen wie…