Wer sich von Obamas Rede zur Lage der Nation frische Ideen für konkrete Gesetze erhofft hatte, wurde enttäuscht. Angesichts der Dominanz der Republikaner im Kongress wäre das aber auch eine falsche Erwartung. Ohne eigene Mehrheit im Parlament ist Obama ein blockierter Präsident. Das gilt erst recht für den Klimaschutz. Dass es alles viel schlimmer kommen […]
weiterlesenWashingtons Polit-Analysten spekulieren, welche Prioritäten Obama in der State-of-the-Union (SOTU) Rede am Dienstag Abend ansprechen wird. Hoch gehandelt werden „job growth“, „education“ und „bipartisanship“. Wie steht‘s aber um Energiewende und Klimaschutz?
weiterlesenIch habe in den letzten Monaten viel über den Gang des US-Klimagesetzes und sein schlussendliches Scheitern gebloggt. The Grist erzählt die story jetzt im Comic nach – ein Drama in sechs Akten. Hier geht’s zum Comic (geschrieben von David Roberts , illustriert von Thomas Pitilli, Schrift von Warp Graphics.)
weiterlesenZum Jahreswechsel wird die US-Umweltbehörde Klimaschutz per Ordnungsrecht vollstrecken. Doch der Grat ist schmal für die EPA. Die Republikaner beschwören den Untergang des Abendlandes und wollen ihre neue Stärke nutzen, um Obama vorzuführen. Für Klimaschützer könnte das am Ende eine gute Nachricht sein.
weiterlesenWeil Texas sich dem Klimaschutz verweigert, greift jetzt die EPA durch. Die US-Umweltbehörde droht die von ihr vorgegebenen CO2-Grenzwerte zum Jahreswechsel selbst durchzusetzen – ein einmaliger Akt in der 40jährigen Geschichte der US-Umweltgesetzgebung.
weiterlesenFür Klimaschützer weltweit mag Cancun dieser Tage der Nabel der Welt sein. Für US-Politiker ist Cancun eine andere Welt. Zum letzten Klimagipfel ist ein Tross von mehreren Dutzend Abgeordneten und Senatoren sowie Präsident Obama und die halbe US-Regierung nach Kopenhagen gefahren. Diesmal dürfte nur eine Handvoll US-Politiker an der COP teilnehmen.
weiterlesenWegen des Patts zwischen Demokraten und Republikaner wird der Kongress kaum neue Gesetze verabschieden. Dass deshalb im Repräsentantenhaus nicht alles beim Alten bleibt, zeigt der Streit um den Vorsitz des mächtigen Energie- und Industrieausschusses, der dieser Tage in den Reihen der Republikaner tobt.
weiterlesen„Neustart“ ist das aktuelle Motto in den Zentralen der Klimaschützer, die sich die letzten zwei Jahre auf Lobby-Arbeit im Kongress konzentriert hatten. Sie wissen, dass es einen letzten Weg gibt, um dem Klimaschutz zum Durchbruch zu verhelfen. Deshalb richten viele Organisationen ihre Arbeit neu aus: weg von der Gesetzesberatung, hin zu Klagen an den Gerichten.
weiterlesenWie in Teil 1 und Teil 2 der Wahlanalyse dargelegt, wird es Klimapolitik aus einem Guss in den USA auf absehbare Zeit weiterhin nicht geben. Droht deshalb Stillstand? Wohl kaum. Wenn die Klimapolitik nicht im Kongress gemacht wird, dann woanders: in den Bundesstaaten und an den Gerichten.
weiterlesenDie Ergebnisse der Zwischenwahlen bestätigen, was sich mit dem Scheitern des Klimagesetzes im Senat im Sommer 2010 bereits andeutete. Ein nationales Klimagesetz rückt in weite Ferne. Teil 2 unserer Analyse
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