Kategorie: Obama
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Rückschlag für die US-Klimapolitik (Teil 1)
Die Ergebnisse der Zwischenwahlen bestätigen, was sich mit dem Scheitern des Klimagesetzes im Senat im Sommer 2010 bereits andeutete. Ein nationales Klimagesetz rückt in weite Ferne. Einen US-weiten Emissionshandel wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Im Kongress wird bestenfalls eine Politik der Trippelschritte folgen.
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US Midterm Elections (7) – Düstere Aussichten
Bei den gestrigen Zwischenwahlen triumphierten die Republikaner. Sie haben dank der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung eine satte Mehrheit im Repräsentantenhaus errungen. In den Bundesstaaten sind etliche der neuen Gouverneure konservativ. Ein Klimagesetz rückt in weite Ferne, die US-Klimapolitik wird auf absehbare Zeit ein Flickenteppich bleiben.
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Midterm Elections (5) – Klimapolitisches Gruselkabinett
Nur noch wenige Tage bis zur Wahl am Dienstag. Landauf landab kandidieren Republikaner (bzw. rechte Kandidaten des Tea Party Movements), die den Klimawandel höflich gesagt nicht als Problem sehen. Klima-Zombies werden diese Gestalten von der Umweltbewegung genannt. Hier eine kleine Auswahl aus der langen Liste an Skurilitäten, die man in diesem Wahlkampf beobachten kann.
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Midterm Elections (4) – Klimapolitisches Endspiel in Kalifornien
Nachdem die fossile Lobby Obamas Klimagesetz im Kongress zu Fall gebracht hat, bahnt sich in Kalifornien bei den Zwischenwahlen am nächsten Dienstag ein klimapolitisches Endspiel an. Gewinnt die Kohle- und Öllobby die von ihr finanzierte Volksabstimmung, hebelt sie nicht nur Schwarzeneggers ambitionierten Klimaplan aus. Ein Sieg im grünsten der US-Bundesstaaten, der so oft Trendsetter für…
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Midterm Elections (2) – Gouverneure für den Klimaschutz
In den Zwischenwahlen werden neben Abgeordneten und Senatoren für den Kongress auch etliche Gouverneure in den Bundesstaaten neu gewählt. Nach dem Ausbleiben eines nationalen Klimagesetzes kommt ihnen in der US-Energie- und Klimapolitik eine tragende Rolle zu. Denn es sind traditionell die Bundesstaaten, die Pionierarbeit in Sachen Umwelt- und Energiepolitik leisten.
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Midterm Elections (1): Demokratischer Klima-Zombie für West Virginia?
Alle zwei Jahren finden Zwischenwahlen in den USA statt. Dann werden etliche Gouverneure der Bundesstaaten, ein Drittel der 100 Senatoren und 435 Abgeordnete des Repräsentantenhaus neu gewählt. Für den US Klimaschutz steht am 2. November viel auf dem Spiel. Zu den Wahlen legen wir deshalb eine Mini-Reihe zu den Midterm Elections auf, die heute mit…
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Kein Atom-Revival in den USA
Während in Deutschland die Atomlobby um die Restlaufzeiten ihrer alten Meiler schachert, wird in der USA das Revival der Atomkraft eingeleitet. Dieses Bild wird jedenfalls gern von der US-Atomlobby gezeichnet. Doch am Markt könnte kein einziges AKW ohne staatliche Subventionen im Wettbewerb bestehen. Man möchte meinen, dass die von Präsident Obama angekündigten Bürgschaften in Milliardenhöhe…
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Blogs und andere lohnenswerte Lektüren
Wer die US-Klimadebatte näher verfolgen will, kommt dabei nicht ohne einen der vielzähligen Blogs aus. Die Klimablogger beschreiben und kommentieren die Debatten mit zum Teil höchst unterschiedlichen Perspektiven. Erst die Kombination mehrerer Blogs ergibt häufig ein vollständiges Bild. Aus meiner Sicht sind die Blogs unverzichtbar und hängen die klassischen Tageszeitungen inzwischen in Sachen Schnelligkeit und…
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Here comes the Sun
Wer am Weißen Haus in Washington DC vorbeikommt, sieht über dem Dachgiebel Scharfschützen patrouillieren. Die werden künftig einen Bogen machen müssen. Obama kündigt jetzt an, dass er Solarpanele aufs Dach des Weißen Hauses setzen wird. Jimmy Carter hat das als erster Präsident in den späten 70er Jahren gemacht. Dann kam der Cowboy-Präsident Ronald Reagan, der…
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Obama: Yes, he wants
Es ist ja nicht so, als ob er nicht gewollt hätte. Doch ein nationales Klimagesetz ist zunächst gescheitert. Obama kündigt einen neuen Anlauf für 2011 an, mit neuer Strategie.