Klima der Gerechtigkeit

Open Working Group on SDGs und Social Pre-COP Margarita Declaration: wer will wie das Klima retten?

23. Juli 2014, von , Comments (0)

Was für grundsätzlich verschiedene Blickwinkel, Perspektiven und Lösungsansätze es bzgl. der Klimakrise international gerade gibt, zeigen zwei Prozesse, die am letzten Wochenende ihre Berichte vorgelegt haben:

Die Offenen Arbeitsgruppe zu Sustainable Development Goals (SDGs) der UN (OWG) hat am letzten Samstag ihren Bericht verabschiedet und schlägt 17 globale Ziele vor. Aus Klimasicht sind die eine ziemliche Pleite. Dazu steht da nämlich kaum was drin – hauptsächlich ein Verweis, das das im Rahmen der UNFCCC geregelt werden muss. Ansonsten ein paar sehr schwammige Formulierungen zur Anpassung an Klimawandelfolgen und zur Mobilisierung von Klimafinanzierung. Zur Ursachenanalyse heißt es:

The OWG underscored that the global nature of climate change calls for the widest possible cooperation by all countries and their participation in an effective and appropriate international response, with a view to accelerating the reduction of global greenhouse gas emissions. It recalled that the United Nations Framework Convention on Climate Change provides that parties should protect the climate system for the benefit of present and future generations of humankind on the basis of equity and in accordance with their common but differentiated responsibilities and respective capabilities.

Ziel 7 befasst sich mit Zugang zu sauberer, bezahlbarer und nachhaltiger Energie für alle. Die genannten Ziele jedoch reichen noch nicht mal ansatzweise, um im Rahmen des 2°C Limits zu bleiben:

7.1 by 2030 ensure universal access to affordable, reliable, and modern energy services
7.2 increase substantially the share of renewable energy in the global energy mix by 2030
7.3 double the global rate of improvement in energy efficiency by 2030

Das bleibt sogar teilweise noch hinter den Zielen der Sustainable Energy for All Initiative des UN Generalsekretärs von 2012 zurück! Auch wenn ich dem SDG Prozess insgesamt eine eher sehr bescheidene Rolle bei der Lösung globaler Probleme unterstelle (die sich nicht mit dem hohen Grad zivilgesellschaftlicher Aktivitäten rund um diesen Prozess messen lässt!), so ist dieser Entwurf der OWG eine Blamage. (more…)

Perus Umweltminister ohne Macht

22. Juli 2014, von , Comments (1)

Nur wenige Monate, bevor er als Gastgeber der  UN-Klimakonferenz in Lima fungieren soll, musste der peruanische Umweltminister einen herben Machtverlust einstecken: Ein von Präsident Humala Mitte Juli erlassenes Gesetz nimmt dem Ministerium das Recht, Qualitätsstandards für Luft, Boden und Wasser zu erlassen und  Höchstgrenzen für umweltschädliche Stoffe festzulegen. Auch darf es keine  Naturschutzgebiete mehr einrichten, in denen Bergbau und Ölbohrungen  verboten sind. Beschlossen wurden auch Steuererleichterungen für internationale Bergbaukonzerne. Erst letzte Woche war Humala anlässlich des Petersburger Klimadialogs in Deutschland, wo er auch nebenbei eine bilaterale Rohstoffpartnerschaft mit Deutschland unterzeichnete. Peru setzt alles auf einen extraktiven Entwicklungspfad. Dabei werden nicht nur die Konflikte im Land zunehmen, sondern auch die Glaubwürdigkeit des Gastgeberlandes der Klimakonferenz in Frage gestellt.

 

 

Mit Biodiversitäts-Offsets werden Träume wahr

22. Juli 2014, von , Comments (0)

Die Möglichkeit, ein geschütztes Biotop durch eine andere Fläche zu ersetzen, wird Biodiversitäts-Offsetting genannt. Der Mechanismus lässt sich prima einsetzen, um wertvolle Biotope der Zerstörung preiszugeben, etwa für Bauvorhaben, Autobahnen, Pipelines, Bergbau… Die Europäische Union arbeitet an Gesetzen, die solche Biodiversitäts-Offsets erlauben und führt dazu bis zum 17.10.14 eine Konsultation  durch.

Die Organisationen Counter Balance, Fern, Re:Common, Carbon Trade Watch und World Development Movement haben einen Videoclip gedreht, der das Prinzip erklärt: ‘Biodiversity offsetting, making dreams come true’ und bitten um Unterschriften unter einen Brief an die EU-Kommission.

(Der Videoclip ist auf englisch, in der Leiste am unteren Rand können unter dem blauen „cc“-Zeichen deutsche Untertitel angewählt werden.)

Dirty Deals – wie unter dem Deckmantel von TTIP Teersande nach Europa gelangen können

18. Juli 2014, von , Comments (0)

Gut möglich, dass die Kraftstoff-Qualitäts-Richtlinie der EU (Fuel Quality Directive) das erste Opfer der TTIP Verhandlungen wird, schreibt Friends of the Earth Europe in einem aktuellen Bericht (Dirty Deals), den sie mit Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung verfasst haben. Es ist ein Beispiel dafür, wie sich die fossile Lobby auf beiden Seiten des Atlantiks der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen bedient, um nicht nur existierende Klimagesetzgebungen zu schwächen, sondern auch zukünftige zu verhindern oder verwässern.

Die Fuel Quality Directive (FQD) der EU wurde 2009 überarbeitet und beinhaltet ein Ziel, die Emissionen aus Treibstoffen bis 2020 gegenüber 2010 um 6 % zu reduzieren. Um diese Direktive umzusetzen, muss die Europäische Kommission den EU Mitgliedsstaaten eine Methodik zur Verfügung stellen, mit der die Treibhausgasintensität der verschiedenen Kraftstoffe berechnet wird. Ein erster Vorschlag hierfür wurde 2011 veröffentlicht, erhielt aber keine Zustimmung – dank der intensiven Lobbybemühungern seitens der kanadischen Regierung. Bis heute liegt kein neuer Vorschlag vor. (more…)

Endlich: Merkel sagt 750 Mio. Euro für den Green Climate Fund zu

17. Juli 2014, von , Comments (0)

Gastbeitrag von Jan Kowalzig, Oxfam Deutschland (zuerst erschienen auf www.deutscheklimafinanzierung.de)

Deutschland wird 750 Millionen Euro in den neuen Green Climate Fund (GCF) einzahlen. So hat es jetzt Bundeskanzlerin Angela Merkel versprochen – auf dem Petersberger Klimadialog, einer regelmäßigen Konferenz, zu der alljährlich die Bundesregierung Minister aus etwa 35 Staaten einlädt, um über den internationalen Klimaschutz zu debattieren. Auf dem fünften Klimadialog (14.-15. Juli 2014, Berlin) standen die Struktur des zukünftigen Abkommens sowie die darin vorgesehenen Verpflichtungen der Länder im Mittelpunkt.

Mit der Ankündigung unternimmt nun Deutschland den ersten Schritt, um den bislang leeren Green Climate Fund finanziell auszustatten. Der GCF soll in weit größerem Umfang als andere Fonds Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in den Entwicklungsländern fördern. Seit seiner Einrichtung auf der UN-Weltklimakonferenz 2010 arbeitet das Direktorium des GCF an der konkreten Ausgestaltung des Fonds, etwa zu Förderkriterien, Wirkungsmessung oder Mittelverteilung. Seit der letzten Sitzung des Direktoriums sind wesentliche Beschlüsse gefällt, nun steht die finanzielle Erstausstattung des GCF im Mittelpunkt. (more…)

Deutschland unterzeichnet Rohstoffpartnerschaft mit Peru

14. Juli 2014, von , Comments (0)

Am Rande des Petersburger Klimadialogs unterzeichnen Deutschland und Peru heute anlässlich des Besuchs des peruanischen Präsidenten Humala (Gastgeber der Klimakonferenz in Lima Ende des Jahres) eine bilaterale Rohstoffpartnerschaft. Das Abkommen mit Peru ist nach dem mit der Mongolei (13. Oktober 2011) und Kasachstan (8. Februar 2012) die dritte Rohstoffpartnerschaft. Ein ähnliches Abkommen wurde auch mit Chile (26. Januar 2013) abgeschlossen. Rohstoffpartnerschaften sind ein Element der Rohstoffstrategie der Bundesregierung, die im Oktober 2010 vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) präsentiert wurde. Dort heißt es zu den bilateralen Rohstoffpartnerschaften:

Dabei werden außen-, wirtschafts- und entwicklungspolitische Zielsetzungen eng miteinander verzahnt. Für die Partnerschaften ist jedoch konkretes Engagement der deutschen Wirtschaft erforderlich. Die deutsche Wirtschaft ist nun gefragt, konkrete Rohstoffprojekte zu entwickeln und vor Ort umzusetzen. Die Projekte sollen dazu beitragen, die Rohstoffversorgung Deutschlands zu sichern und die wirtschaftliche Entwicklung im Partnerland zu unterstützen.

Der AK Rohstoffe, ein Zusammenschluss entwicklungs- und umweltpolitischer NGOs, bezweifelt den Nutzen der Partnerschaften für beide Seiten und formuliert in seinem Positionspapier folgende Kritik:

Durch die Abkommen werden die Partnerländer auf ihre Rolle als Rohstofflieferant festgeschrieben. Die traditionelle Arbeitsteilung zwischen Industrie- und Schwellenländern einerseits und rohstoffliefernden Ländern andererseits wird weiter verfestigt. Eine weitere Wertschöpfung in den Partnerländern findet nicht statt. Im Gegenteil, durch die handelspolitischen Maßnahmen zur Rohstoffsicherung werden Signale zum verstärkten Abbau von Rohstoffen gesetzt, die dann zu eine größeren Anzahl an Konflikten, Menschenrechtsverletzungen und Umweltproblemen führen können.

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Eckpunkte zur Fracking-Regelung in Deutschland: Hü oder Hott?

8. Juli 2014, von , Comments (0)

“German Proposal Seeks to Sharply Curtail Fracking” titelte die New York Times am letzten Freitag. “GroKo schafft Fracking-Ermöglichungsgesetz”, rufen die Grünen. Reden die über denselben Vorschlag? Was genau planen Gabriel und Hendricks? Bundesumweltministerium und Bundeswirtschaftsministerium haben am 4. Juli gemeinsame Eckpunkte für die Regelung von Fracking vorgelegt. Darin heißt es:

Die Eckpunkte beinhalten die strengsten Regeln, die es in diesem Bereich jemals gab. Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas wird es zu wirtschaftlichen Zwecken auf absehbare Zeit in Deutschland nicht geben.

Kann man das glauben? Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, dass es in den letzten Monaten verstärkte Lobbyanstrengungen seitens der deutschen Industrie gegeben hat, um das faktische Moratorium aufzuheben und Pilotprojekte für Schiefergasgewinnung durch Fracking zu ermöglichen. Und angesichts von Ukraine-Krise und Konflikt mit Russland stehen die Zeichen für die Fracking-Industrie jetzt so gut wie lange nicht. Das will sie auch nutzen. Unter anderem schrieb Ulrich Grillo, Präsident des BDI, am 3. Juli (als der BDI seinen großen Rohstoffkongress veranstaltete, bei dem es übrigens von vorne bis hinten um’s Thema Fracking und die Harmlosigkeit dieser Technologie ging) in einem Gastbeitrag in der Rheinischen Post:

Deutschland könnte Experten zufolge aus heimischen Quellen so viel Erdgas fördern, wie zurzeit beispielsweise aus Russland importiert wird.

Aber was nun: Fracking-Ermöglichungsgesetz oder tatsächlich ein Versuch, kommerzielles Fracking in Deutschland zu verhindern? (more…)

Die internationale Klimabewegung. Ein Handbuch

8. Juli 2014, von , Comments (0)

Ein Gastbeitrag von Matthias Dietz, Universität Bremen

Titelbild Buch Klimabewegung ENIn Deutschland fällt sie regelmäßig durch Klimacamps gegen den Kohleabbau auf, international machte sie zuletzt durch Proteste gegen die nordamerikanische Keystone-XL-Pipeline sowie die Divest Campaign – ein Aufruf zum Abziehen von Geldern aus Unternehmen der fossilen Rohstoffbranche – Schlagzeilen. Die Klimabewegung ist die Antwort zivilgesellschaftlicher Organisationen, Netzwerke, Aktivistinnen und Aktivisten auf den Klimawandel und die aus ihrer Sicht nicht oder nur schlecht funktionierende Klimapolitik. Seit Jahren versuchen ihre Mitglieder – in Deutschland sind dies Gruppen wie gegenstromberlin und die Klimaallianz – auf verschiedenste Weise politische Prozesse zu beeinflussen oder selbst Emissionen zu verringern und die Energiewende voranzutreiben.

Dieses vielschichtige gesellschaftliche Engagement wurde nun erstmals ausführlich und systematisch in Buchform dokumentiert. In „Die internationale Klimabewegung. Ein Handbuch” sowie der erweiterten englischen Fassung „Routledge Handbook of the Climate Change Movement” setzen sich Wissenschaftler/-innen, Aktivistinnen und Aktivisten intensiv mit der Klimabewegung auseinander. Das Buch wurde von den zwei Bremer Politologen Matthias Dietz und Heiko Garrelts herausgegebenen und enthält Kapitel zur internationalen Klimabewegung genauso wie zu nationalen Teilbewegungen in Deutschland, Großbritannien, den USA, Indien oder Brasilien. (more…)

1:0 für den Finanzminister – Klima-Hilfen für arme Länder sinken

8. Juli 2014, von , Comments (0)

Gastbeitrag von Jan Kowalzig, Oxfam Deutschland (zuerst erschienen auf www.deutscheklimafinanzierung.de)

Jetzt ist es also beschlossen: 2014 wird die finanzielle Unterstützung für die armen Länder beim Kampf gegen den Klimawandel kräftig absinken. Wir hatten das kommen sehen – die Sparfüchse im Finanzministerium haben gewonnen, vor einer Woche wurde der Bundeshaushalt 2014 vom Bundestag angenommen.

Darum geht’s: die Industrieländer hatten schon 2009 versprochen, die finanzielle Unterstützung für die armen Länder zur Bewältigung des Klimawandels auf 100 Milliarden Euro pro Jahr anzuheben und erst letztes Jahr auf der Weltklimakonferenz in Warschau einem Beschluss zugestimmt, der sie ganz konkret dazu auffordert, die Klima-Hilfen in den kommenden Jahren kontinuierlich zu steigern.

In Deutschland waren über die letzten Jahre die Hilfen auch angestiegen. 2014 aber, so hat es jetzt der Bundestag beschlossen, kommen schwere Kürzungen. Zwar bleiben die Auszahlungen (für laufende Projekte) einigermaßen stabil. Aber: 2014 soll es deutlich weniger Zusagen für neue bilaterale Klima-Projekte geben als noch 2013. Wie stark die Mittel sinken werden, ist wegen unvollständiger Angaben der Bundesregierung nur abzuschätzen, aber die Größenordnung kann man mit einiger Sicherheit auf 250 bis 410 Mio. Euro (gegenüber 2013) beziffern, wie wir in unserer Analyse erklären. Dieses Geld fehlt dann den armen Ländern für die dringend nötigen Maßnahmen, um ihre Ernten vor dem Klimawandel zu schützen oder mehr Klimaschutz zu betreiben, als sie aus eigener Kraft leisten können. Für Deutschlands fairen Beitrag zum 100-Milliarden-Versprechen sind das keine sonderlich guten Nachrichten. (more…)

“Verantwortung pflanzen”: BDI pflanzt Bäume für Opfer von Handel mit Konfliktrohstoffen

3. Juli 2014, von , Comments (1)

Ich nehme meine gesamte Kritik am BDI und seiner Rohstoffpolitik zurück! Bislang war der BDI dafür bekannt, Hand in Hand mit der deutschen Politik Rohstoffsicherung auf Kosten von Mensch und Natur in den Ländern des globalen Südens zu verfolgen. Als Gesamtverband der deutschen Industrie verstand es der BDI hervorragend, jede Form verbindlicher EU-Regulierung zur Vermeidung von Konfliktrohstoffen abzublocken.

Jahrelang kritisierte die Zivilgesellschaft die andauernden Menschenrechtsverletzungen im Rohstoffsektor. Bis heute können Mitgliedsunternehmen des BDI nicht ausschließen, dass der Abbau der für die Produktion benötigten Metalle und Mineralien zu gewalttätigen und kriegerischen Konflikten beiträgt.

Doch diese Verantwortungslosigkeit gehört bald der Vergangenheit an: Passend zu dem Motto des Rohstoffkongresses „Rohstoffversorgung verantwortungsvoll und nachhaltig sichern“, stellte der BDI heute seine Wohltätigkeitsaktion „Verantwortung pflanzen – für jedes Opfer einen Baum“ vor:

Für die Aktion hat der BDI zahlreiche junge Bäumchen gekauft, die gegen eine Spende von 20 Euro erworben werden können. Für jeden hier verkauften Baum pflanzen wir zwei im Kongo. Die durch den symbolischen Verkauf der Bäumchen eingenommenen Spenden gehen an Männer, Frauen und Kinder, die in den Minen in den Konfliktregionen arbeiten und an die Hinterbliebenen der Opfer der durch Rohstoffabbau finanzierten Bürgerkriege.

Damit wird der BDI endlich seiner sozialen Verantwortung gerecht und trägt darüber hinaus zu einer verbesserten CO2-Bilanz der deutschen Industrie bei. Glückwunsch, weiter so!

 

Deutsche Klimafinanzierung

Anti-Kohle-Kette 23.08.2014

degrowth conference Leipzig 2014

Fleischatlas 2014

Letzte Kommentare

  • M.E.: Es ist schon eigenartig: Länder, die man zumindest in Teilen als die hot spots von Klimaveränderungen...
  • Daniela Werner: Sehr geehrte Böll-Stiftung, der Bundesverband der Deutschen Industrie distanziert sich von der Aktion...
  • Jörg Haas: Liebe Dorothee, da muss an ein paar Stellen die Formatierung nicht ganz stimmen. Da sind Zitate von...
  • Jörg Haas: Hallo Dorothee, Der Artikel trifft teilweise den Nagel auf den Kopf, und dann geht er punktuell doch...
  • M.E.: Leider ist die Obama-Initiative durch einige Taschenspielertricks nahezu wirkungslos für die TATSÄCHLICHE...

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